Blühende Diskussionen

Die 20. Gemeinderatssitzung

Wieder einmal war es eine coronabedingt kurze Sitzung mit wenigen Tagesordnungspunkten. Diskutiert wurde trotzdem – und insbesondere nach der Sitzung war der Redebedarf der wieder frisch vom Team um Dr. Watzek getesteten Berger Gemeinderät*innen diesmal auffallend groß. Hier kommt unsere Zusammenfassung der aus unserer Sicht wichtigsten Themen:

Lob und Tadel

Im Bericht des Bürgermeisters erfuhren wir, was wohl alle schon wussten: Das neue und bisher einzige elektrobetriebene Schiff der Starnberger Seenschifffahrt mit einer Kapazität für 300 Personen heißt EMS Berg und trägt künftig neben dem Namen auch das Wappen unserer Gemeinde regelmäßig über den See. Die Qual der Namenswahl hatte der bayerische Finanzminister Albert Füracker – und unsere Windräder spielten bei der Entscheidung dann nach eigenen Aussagen die entscheidende Rolle. Außerdem informierte Bürgermeister Rupert Steigenberger darüber, dass die feierliche Verabschiedung von Altbürgermeister Rupert Monn und den im letzten Jahr ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern aus Infektionsschutzgründen noch einmal verschoben wird. Dafür wird das Strategieplanungswochenende des aktuellen Gemeinderats in Obing voraussichtlich im Juli stattfinden.

Bei den Anfragen aus dem Gemeinderat wurde viel gelobt, aber auch getadelt. Werner Streitberger (SPD) wies auf „Coronaschilder“ hin, die offensichtlich Verschwörungstheorien verbreiten und am Höhenrainer Dorfweiher aufgehängt wurden. Er wollte wissen, ob diese offiziell genehmigt wurden. Das wurden sie nicht und die Verwaltung wird dafür sorgen, dass die Schilder schnellstmöglich entfernt werden.

Georg Brandl (CSU) sprach an, wie wichtig gerade in diesen turbulenten Zeiten das vielseitige ehrenamtliche Engagement in Berg ist und bat darum, dies auch zu honorieren. Außerdem begrüßte er die neu aufgelegte Zusammenarbeit der Bauhöfe aus Berg und Münsing, die durch das gegenseitige Ausleihen benötigter Geräte und Maschinen einen Mehrwert für beide Gemeinde bringt – zuletzt beim Wegebau in Bachhausen, den die Mitarbeitenden des Bauhofs hervorragend durchgeführt hätten.

Unsere Gemeinderätin Katrin Stefferl bedankte sich im Namen des GreenTeams ebenfalls für die Arbeit des Bauhofs: Wir freuen uns sehr, dass die von uns beantragten Blühflächen mittlerweile an mehreren Stellen der Gemeinde so fach- und artengerecht bepflanzt wurden. Allerdings würden wir uns noch mehr freuen, wenn bereits bestehende, „wilde“ Blühflächen, die die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen, nicht so frühzeitig und offensiv gemäht werden würden. Auf dieses Thema haben uns auch einige Bürger*innen im Vorfeld der Sitzung explizit angesprochen – und Katrin Stefferl trug das Anliegen in den Gemeinderat weiter. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Mulchmäher des Bauhofs bei höherem Wachstum nicht einsatzfähig seien und eine andere Vorgehensweise deutlich arbeitsintensiver wäre. Auch unser Hinweis auf die Mitanpack-Bereitschaft zahlreicher Mitglieder der Berger Bürgerbeteiligung überzeugte Rupert Steigenberger vorerst nicht. Er erklärte, dass er derzeit eher frustriert über viele unterschiedliche Regelverstöße in der Gemeinde sei und nicht daran glaube, dass das von uns ins Spiel gebrachte Hilfsangebot nachhaltig anhalten würde.

Grüne Randbemerkung: Wir denken ja grundsätzlich eher positiv und sind überzeugt davon, dass viele Berger Bürger*innen mithelfen würden, unsere Gemeinde in Zukunft noch lebenswerter für alle menschlichen und tierischen Bewohner*innen zu machen. Ganz im Sinne von #zusammenschaffenwirnochmehr bleiben wir deswegen an diesem Thema dran!

Berger Bauvorhaben

Drei Bauantragsverfahren wurden diesmal behandelt. Zwei davon wurden etwas länger diskutiert, beim ersten herrschte noch Einstimmigkeit: Ein Wohnhaus in Höhenrain (Ortsteil Biberkor) darf wie von der Verwaltung vorgeschlagen umgebaut und erweitert werden. Gegen die vorher erarbeitete Beschlussvorlage stimmten die meisten Gemeinderatsmitglieder beim Antrag für einen Wintergarten in Aufhausen – bis auf den Bürgermeister waren alle für die Genehmigung. Ein Vorbescheidsantrag auf die Aufstockung einer Garage in Aufkirchen wurde mit 16:4 Stimmen abgelehnt.

Aufholjagd

Dank der unermüdlichen Aufarbeitung unseres Kämmerers Florian Bendele und der externen Beratungsfirma konnte auch der Jahresabschluss aus dem Jahr 2010 endlich offiziell und einstimmig festgestellt werden. Wenn es so weitergeht, könnten wir am Ende des Jahres 2021 immerhin beim Abschluss von 2014 angekommen sein.

Erneuerung für Erneuerbares

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung musste noch der neue Aufsichtsrat der Bürgerwind Berg Verwaltungs GmbH werden, die unsere vier Berger Windräder betreibt. Dieser besteht aus fünf Mitgliedern, davon gesetzt sind die Bürgermeister*innen der Gemeinde – also Rupert Steigenberger, Andreas Hlavaty und Elke Link. Neu gewählt wurden Kämmerer Florian Bendele (einstimmig) und QUH-Gemeinderat Harald Kalinke (18:2 Stimmen). Von Rupert Steigenberger und der Verwaltung war zunächst Altbürgermeister Rupert Monn für den fünften Posten vorgeschlagen worden, der Gemeinderat sprach sich dann aber mit großer Mehrheit für die Besetzung mit einem aktuell aktiven Ratsmitglied aus.

Daraufhin ging es in die nicht-öffentliche Sitzung. Und weil die Zeit zum Diskutieren wie eingangs erwähnt coronabedingt gerade recht knapp ist, ging es dann unter freiem Himmel noch ein bisschen weiter mit dem regen Austausch.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 8. Juni um 19:30 Uhr wieder im Saal vom Gasthaus zur Post statt und der Ausschuss für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung tagt am 15. Juni um 19:30 Uhr im Rathaus – mit steigender Impfquote hoffen wir auch auf eine stetig steigende Anzahl von Besucher*innen!