Ausstieg und Einstieg

Die 18. Gemeindratssitzung

Die grünen Höhepunkte der Sitzung waren klar: Stefan Mair wurde auf eigenen, coronabedingten Wunsch mit emotionalen Dankesworten von Bürgermeister und Gemeinderät*innen aus seinem Amt entlassen. Rupert Steigenberger betonte in seiner Abschiedsrede die konstruktiven Anregungen und Erfolge, die unser Ratsältester nach einem Jahr politischer Arbeit in erster Reihe verbuchen kann – und nannte als Beispiel die bald entstehende Obstbaumallee unterhalb des Osterfeldes, die, wenn es nach ihm ginge, ja durchaus mit dem Namen „Assenhauser Allee“ getauft werden könne. Außerdem sagte der Berger Bürgermeister, dass er Stefan Mairs Poesie sehr vermissen werde. Das muss er aber gar nicht, zumindest nicht, wenn er regelmäßig auf unserer schönen Webseite vorbeischaut: Die uns alle ansprechenden Gedanken vom Mair Steffe können nämlich auch in Zukunft fangfrisch hier bei uns nachgelesen werden!

Mit unserem pensionierten Lehrer Heinz Rothenfußer, der sich ehrenamtlich im Gemeindearchiv, bei Berg for Future und im Helferkreis Asyl und Integration engagiert, wurde dann gleich ein neues, nicht minder energiegeladenes GreenTeam-Mitglied zum Gemeinderat vereidigt. Laut und deutlich sprach dieser nicht nur seinen Amtseid. Auch bei seinen Wortbeiträgen zu den weiteren Tagesordnungspunkten der Sitzung wurde schnell klar, dass von den Grünen auch weiterhin in voller Fraktionsstärke mit hoher Diskussionsbereitschaft zu rechnen ist.

Digitale Vorbehalte

Einer dieser Punkte war eine der Pandemie geschuldete Neuerung in der Bayerischen Gemeindeordnung, die in der Staatskanzlei ein Jahr lang beraten wurde und somit eigentlich ganz gut überlegt zu sein scheint: die Einführung so genannter „hybrider Gemeinderatssitzungen“, also der Möglichkeit für Gemeinderät*innen, sich auch online „audio-visuell“ zu den Sitzungen zuschalten zu können (wichtig: können, NICHT müssen). Das GreenTeam setzt sich schon lange für eine solche Erweiterung demokratischer Partizipation ein – aktuell natürlich aus akuten Gesundheitsschutzgründen. Aber auch grundsätzlich finden wir das eine gute Option, um gewählten Mandatsträger*innen mehr Teilhabe zu ermöglichen – wenn sie zum Beispiel kleine Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zuhause haben oder beruflich oft unterwegs sind. Die Berger Verwaltung und der Erste Bürgermeister stehen dieser Modernisierung allerdings äußerst skeptisch gegenüber. Sie befürchten, dass die Technik nicht funktionieren könnte und dass „klagefreudige Mitbürger*innen“ dies ausnutzen könnten. Rupert Steigenberger will deswegen mit der Einführung lieber abwarten und nicht bei „den Ersten sein, die sich eine blutige Nase holen.“ Die GreenTeam-Vertreterinnen Katrin Stefferl und Verena Machnik hielten ein Plädoyer für die „hybriden Sitzungen“ und verwiesen auf die positiven digitalen Erfahrungen unserer zahlreichen Online-Veranstaltungen sowie dem gelungenen Auftakt der Berger Bürgerbeteiligung, bei der über 60 Menschen bisher rein digital aufeinandertrafen und miteinander arbeiten. Heinz Rothenfußer betonte, dass sich ja generell alle lieber in Präsenz treffen würden, mahnte aber mit Verweis auf die steigende Inzidenzzahl, dass zumindest Vorbereitungen für hybride Sitzungen geschaffen werden sollten. Unterstützung erhielten die grünen Gemeinderät*innen dabei von Sissi Fuchsenberger („Beim Arbeitskreis Neubau Rathaus haben hybride Sitzungen bisher auch schon gut funktioniert.“) und Werner Streitberger (SPD) sowie von Elke Link und Jonas Goercke (QUH). Letzterer machte nach längerer Diskussion den Vorschlag, ein in Frage kommendes, technisches Programm zunächst mal im Ausschuss für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung auszuprobieren. Auf diesen Kompromiss konnten sich schließlich alle einigen.

Grüne Randbemerkung: Wir hoffen sehr, dass die bestehenden Vorbehalte durch die Testphase im Ausschuss für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung schnell ausgeräumt werden können und die digitalen Chancen künftig dann auch in Berg als solche erkannt und verantwortungsvoll genutzt werden.

Was lange währt…

Einstimmig verabschiedet wurde der Jahresabschluss von 2009. Nein – ihr habt euch nicht verlesen und nein – wir haben uns nicht verschrieben. Es handelt sich tatsächlich um den Abschluss von 2009. Nach der Umstellung auf das Buchführungssystem Doppik im Jahr 2007 kam es – mittlerweile – bekanntermaßen zu erheblichen Schwierigkeiten, weswegen die Gemeinde Berg jetzt schwer im Verzug mit ihren Jahresabschlüssen ist. Der neue Kämmerer Florian Bendele zog dankenswerterweise nach Absprache mit dem neuen Bürgermeister und den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses die Reißleine. Jetzt werden die Abschlüsse mit externer Hilfe hoffentlich zügig aufgearbeitet. Und dann wissen wir auch irgendwann endlich schwarz auf weiß, wie viel oder wenig Geld tatsächlich in der Berger Kasse liegt – und wie mit künftigen Investitionsentscheidungen umgegangen werden sollte.

Sauberes Wasser

Eine hohe, aber nicht aufschiebbare Investition wurde vom Gemeinderat in der Sitzung trotzdem schon beschlossen: Nach einem sehr detaillierten Vortrag von Alfons Zeiler (Ingenieurbüro COPLAN AG) votierten die Mitglieder einstimmig für die Sanierung des in die Jahre gekommenen Trinkwasserhochbehälters in Aufkirchen. Geschätzte Kosten: über 600.000 Euro. Vor der Abstimmung fragte Katrin Stefferl noch nach der CO₂-Bilanz für die zur Auswahl gestellten Materialen zur Auskleidung der Wasserbehälter – leider konnte Herr Zeiler darauf keine Antwort geben. Der Gemeinderat entschied sich schließlich für ‚mineralische Dickbeschichtung‘ – und somit gegen Edelstahl oder PE-Folien.

Abstand und Anstand

In der öffentlichen Sitzung wurde dann noch einstimmig die „Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe der Gemeinde Berg“ auf 0,85 H und der Flächennutzungsplan der Marianne Strauß Klinik geändert – das war wegen der anstehenden Um- und Neubaumaßnahmen notwendig.

Und dann ging es – wie auch schon vor der öffentlichen Sitzung – nochmal in einen nichtöffentlichen Teil. Den ganzen Abend über wurde viel diskutiert, teilweise auch sehr kontrovers – aber immer in angemessenem Ton und somit angenehmer Gesprächsatmosphäre. Das stellte auch Rupert Bürgermeister zum wiederholten Male zufrieden fest.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 13. April 2021 um 19:30 Uhr statt. Leider nicht hybrid, sondern wie gehabt ausschließlich in Präsenz im großen Saal im Gasthaus zur Post.

Titelfoto: sasint / pixabay