Fragen und Antworten

Wie steht es um die Berger Finanzen in Corona-Zeiten? Wer vertritt wen in welchem Gremium? Bekommen 10 kleine BergerInnen bald einen Betreuungsplatz? Und warum kann man etwas bauen, das dann im Nachhinein vom Gemeinderat genehmigt wird? Die Berger Gemeinderatssitzung am 26. Mai brachte folgende Erkenntnisse:

Wieviel wird es?

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden sich auch auf die Gemeinde Berg auswirken. Wie genau, lässt sich natürlich noch nicht vorhersagen, aber unser Kämmerer Florian Bendele erläuterte, mit welchen Zahlen er rechnet: Durch voraussichtlich 35 Prozent weniger Gewerbesteuereinnahmen sowie jeweils um die 10 Prozent Einbußen an Einkommen- und Umsatzsteuer könnte das für das Jahr 2020 geplante Haushaltsdefizit um 1,6 Millionen Euro auf insgesamt 3,5 Millionen Euro anwachsen und sich somit fast verdoppeln. Eine durchaus denkbare Erhöhung der Kreisumlage ist dabei noch nicht berücksichtigt. Die gute Nachricht: Durch die „solide Haushaltspolitik der letzten Jahre“ sieht Herr Bendele die Lage momentan trotz weniger Planungssicherheit noch nicht als dramatisch an. Das heißt: Verglichen mit den vielen Kommunen der Republik, die wirklich zu kämpfen haben, steht die Gemeinde Berg glücklicherweise noch ziemlich gut da.

Wer macht was?

Im Anschluss an den Finanzbericht wurden die Ausschüsse/Arbeitskreise mit Personal besetzt und können jetzt dann wirklich mit der Arbeit beginnen.

Im von uns beantragten Ausschuss für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung trifft sich unsere Grüne Verena Machnik künftig hoffentlich recht häufig mit diesen Gemeinderäten:

Rupert Steigenberger (Vorsitzender), Robert Schmid (CSU), Jonas Goercke (QUH), Stefan Monn (EUW), Werner Streiberger (SPD) und Michael Friedinger (BG)

Im Rechnungsprüfungsausschuss werden wir ebenfalls von Verena Machnik vertreten. Nachgerechnet wird dann gemeinsam mit Andreas Hlavaty und Georg Brandl (CSU), Harald Kalinke (QUH, 2. Vorsitzender), Peter Sewald (EUW), Anke Sokolowski (FDP/für die BG) und Sissi Fuchsenberger (SPD, 1. Vorsitzende)

Im wichtigen, Entscheidungen vorbereitenden Arbeitskreis Rathausneubau wird sich die Grüne Katrin Stefferl für die Umsetzung von Klimafreundlichkeit und Begegnungsmöglichkeiten stark machen. Bis bis auf die FDP ist auch hier jede Partei vertreten: Durch die drei Bürgermeister Rupert Steigenberger (BG), Andreas Hlavaty (CSU) und Elke Link (QUH) sowie Stefan Monn (EUW) und Sissi Fuchsenberger (SPD).

#zusammenschaffenwirwas:

Es gibt also viel zu tun – und unsere drei GemeinderätInnen sind sehr froh darüber, dass sie sich nicht nur untereinander und mit dem Vorstand, sondern sehr regelmäßig auch mit dem gesamten Berger GreenTeam über alle im Rat und den Ausschüssen behandelten Themenbereiche austauschen können und hilfreiche Unterstützung bekommen: Unsere Mitglieder tüfteln nämlich in eigenen Arbeitskreisen an zukunftsfähigen Lösungsansätzen, die dann wiederum in den Gemeinderat getragen werden. Ihr wisst ja: Wer mitmachen möchte oder eine Anregung hat, bitte einfach melden!

Wo ist Platz für Kinder?

Nach jetzigem Stand fehlen in Berg 15 Krippenplätze für das kommende KiTa-Jahr – was nicht nur für die betroffenen Familien ein großes Problem ist, sondern auch für die Gemeinde selbst. Die ist nämlich staatlich verpflichtet, für alle Kinder einen Betreuungsplatz bereitzustellen. Dass die Anbaumaßnahmen auf Biberkor nicht nur teurer werden, sondern sich auch verzögern, macht dieses Problem nicht kleiner. Umso erfreulicher war die Vorstellung eines geplanten Projekts, das die Gemeinde insgesamt gut 100.000 Euro kosten soll und für 10 kleine BergerInnen zwischen 0 und drei Jahren eine kindgerechte Betreuung möglich macht: die Errichtung einer Ganztagespflege in einer Erdgeschosswohnung im Haus in der Postgasse 5, welches im Zuge des Rathaus-Grundstückstauschs mit der Kirche an die Gemeinde übergangen ist. Unseren GemeinderätInnen war dabei wichtig, dass nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Betreuung stimmt – was wohl der Fall sein wird: Die Leitung der Einrichtung soll eine Erzieherin aus Berg übernehmen, die von zwei weiteren pädagogisch ausgebildeten Kräften unterstützt wird. Das ist ein sehr guter Betreuungsschlüssel und klingt nach einem guten Plan, der mit 20:0 Stimmen angenommen wurde. Wenn alles rund läuft, kann die Betreuung schon in diesem Herbst losgehen.

Welche Reihenfolge?

Zum Ende der Sitzung ging es dann ums Bauen. Für etwas Verwirrung sorgte bei den GreenTeam-VertreterInnen, dass sie über die Genehmigung eines Offenstalls abstimmen sollten, der schon im letzten Jahr gebaut wurde. Der Bürgermeister klärte auf: Rechtlich möglich ist ein solches Vorgehen, weil der Bau „genehmigungsfähig“ ist – also einer Genehmigung wohl keine offensichtlichen Gründe entgegenstehen. Der Antrag wurde dann auch mit 20:0 Stimmen genehmigt, sorgte aber im Nachhinein noch für ein ungutes Gefühl bei unseren GemeinderätInnen. Auch wenn es vom Gesetz her möglich ist, sollten Bauherren und -damen unserer Meinung nach doch die ursprünglich angedachte Reihenfolge einhalten. Wir machen uns mal schlau, wie man bei diesem Thema politisch die richtigen Anreize setzen kann…

Wirklich einig war sich der gesamte Gemeinderat dann noch darin, dass der Bebauunsplan „Aufkirchner Osthang“ in die nächste Runde geht: Mit 20:0 Stimmen wurde die so genannte ‚Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung‘ beschlossen. Das ist übrigens ganz im Sinne der gesetzlich angedachten richtigen Reihenfolge…

Wie war die Stimmung?

Dann ging es in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, über den wir hier leider nichts sagen dürfen. Festzuhalten bleibt, dass es in der dritten Gemeinderatssitzung mit einer grünen Fraktion einige Fragen gab, die nach jeweils sachbezogenen und kollegialen Diskussionen beantwortet werden konnten. Und wir sehen uns weiter in unserer Grundeinstellung bestärkt: Auf Augenhöhe miteinander zu reden, bringt die Gemeinde am besten voran!

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 16. Juni statt – wo steht leider noch nicht fest.