Risikogebiet
19. Oktober 2020
Die 11. Gemeinderatssitzung
Auch mit Maske während der gesamten Sitzung und zwischenzeitlich kalten Temperaturen ließen sich die 15 anwesenden GemeinderätInnen und unser Bürgermeister nicht von ausführlichen Gesprächen abhalten. Aus Sicht des GreenTeams gab es obendrein noch Anlass zu „aufbäumender“ Freude. Das Wichtigste aus der Sitzung vom 10. November:
Früchte tragende Pläne
Die für uns beste Nachricht des Abends zuerst: Bürgermeister Rupert Steigenberger informierte die Ratsmitglieder darüber, dass für die von Gemeinderat Stefan Mair angeregte und von der Grünen Fraktion offiziell beantrage Apfelbaumallee schon ein Platz gefunden wurde: in Aufhausen, und zwar entlang dem Fuß- und Radweg, der von der Osterfeldstraße in die Colonusstraße übergeht. Bezahlt werden die Bäume von der Gemeinde, neue Wurzeln schlagen sie dann bei einer gemeinsamen Pflanzaktion mit hoffentlich vielen Berger BürgerInnen – mit dem genauen Prozedere wird sich der Ausschuss für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung befassen. Wenn es soweit ist und ihr mitanpacken könnt, informieren wir euch natürlich hier.
Durchkreuzte Pläne
Keine Klausurtagung, keine Bürgerversammlung
Das für den gesamten Gemeinderat angesetzte Klausurwochenende in Obing, auf dem unter anderem ein neues Leitbild für Berg erarbeitet werden sollte, ist der sich ausbreitenden Pandemie schon Ende Oktober zum Opfer gefallen – jetzt trifft es leider auch die diesjährige Bürgerversammlung, die aber sobald es wieder möglich ist, nachgeholt wird. Der Bürgermeister bittet alle BürgerInnen mit wichtigen Anliegen, diese in einem persönlichen Termin mit ihm zu besprechen. Er wird die Themen dann in den Gemeinderat weitertragen. Unsere Gemeinderätinnen Katrin Stefferl und Verena Machnik haben sich in einem solchen persönlichen Gespräch schon mal dafür eingesetzt, dass das Berger Leitbild trotzdem gemeinsam angegangen wird – zur Not in mehreren Zusatzsitzungen.
Keine Baugenehmigung
Ebenfalls nichts wird es – ausnahmsweise ganz unabhängig von Corona – mit mehreren Bauvorhaben: In Berg (Schatzlgasse und Seeshaupter Straße) wurde der Bauantrag für vier Mehrfamilienhäuser nach positivem Vorbescheid nicht genehmigt, weil die geplanten Terrassen und ein gemeinschaftlicher Grillplatz im Nachhinein in den Aussenbereich geplant wurden. Auch ein Erweiterungsantrag für ein Haus im Assenhausener Aussenbereich wurde von den 15 anwesenden GemeinderätInnen abgelehnt. Hier wird obendrein noch das Landratsamt um eine naturschutzrechtliche Prüfung gebeten: Auf dem sich im Landschaftsschutzgebiet befindlichen Grundstück wurden in den letzten Jahren offensichtlich sehr viele Bäume gefällt.
Ziemlich große Pläne für Gut Biberkor
Über ein sehr ambitioniertes und eigentlich bereits vom alten Gemeinderat beschlossenes Bauvorhaben auf Biberkor wurden insbesondere die neu gewählten GemeinderätInnen von Werner von Kahlden-Gmell und einem Architekten der Firma Meck informiert. Hier sind nördlich des Gebäudekomplexes der Montessori-Schule ein großzügiges „Mehrgenerationenhaus“ für Menschen mit und ohne Beeinträchtigung sowie ein zu unterschiedlichen Zwecken nutzbares „Haus des Friedens“ geplant – im Süden soll eine erweiterte „Landwirtschaft“ mit Pferdestall, Reitplatz und Bienenhaus entstehen, in der wiederum Menschen mit Beeinträchtigungen eine Ausbildung machen und auch fest angestellt arbeiten können sollen.
Die Meinung des GreenTeams ist hier sehr zwiegespalten: Einserseits begrüßen wir natürlich das große inklusive Engagement für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, das seit Jahren beispielhaft auf Gut Biberkor gelebt und vorangetrieben wird – andererseits sind hier große Eingriffe in eine bisher unberührte und unser Landschaftsbild prägende Natur geplant. Außerdem sind bisher einige, teilweise schon seit Jahren genehmigte Bauvorhaben wie ein Sportplatz und benötigte Klassenzimmer noch nicht verwirklicht worden und nicht wenige Montessori-SchülerInnen deswegen nach wie vor in Containern untergebracht. Wir sind auf jeden Fall der Auffassung, dass zunächst diese „Altlasten“ erledigt werden sollten, bevor an neue Projekte gedacht wird. Deswegen werden wir uns dafür einsetzen, dass auf einer der nächsten Sitzungen noch einmal ausführlich über die gemeindliche Vorgehensweise gesprochen wird.
Und noch drei Bebauunspläne
Einstimmig zum Ersten: Die Fertigstellung des Bebauungsplans Aufkirchner Osthang ist noch nicht abgeschlossen, weswegen der Gemeinderat eine Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet beschlossen hat.
Einstimmig zum Zweiten: In die nächste Runde gehen dafür der Bebauungsplan Herz Jesu Höhenrain und die damit verbundene Änderung des Flächennutzungsplans. Hier sollen das neue Höhenrainer Feuerwehrhaus sowie Häuser im Einheimischenmodell entstehen.
Einstimmig zum Dritten (und sowas von in unserem Sinne): Die Zukunftsfähigkeit der Farchacher Demeter-Höfe wird durch die Erstellung des Bebauungsplans Ortsmitte Farchach von Gemeindeseite unterstützt.
Heiter weiter
Im nichtöffentlichen Teil blieben trotz vorangeschrittener Stunde die Masken an – und auch die Diskussionsfreudigkeit lebte nach den vielen Einstimmigkeiten wieder auf…
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 24. November um 19:30 Uhr im Gasthof zur Post statt. Angesichts des Lockdown-Light sind wir diesmal aber ausnahmsweise fürs Zuhausebleiben. Da eine von uns gewünschte Live-Übertragung noch in den Sternen steht, empfehlen wir einen Wiederholungsbesuch auf dieser Webseite – wir bemühen uns, so schnell wie möglich zu berichten!
