Wir lassen es blühen!

Die neunte Gemeinderatssitzung

Vergleichsweise kurz, aber aus unserer Sicht sehr erfolgreich: Berg wird blühen, die Radwege werden sicherer und miteinander geredet wird immernoch gerne. So war die Sitzung am 22. September im Gasthof zur Post:

Ein neues Blühkonzept

Wir kennen Stefan Mairs Vision vom veränderten Berger (Straßen)Land (nachzulesen hier) ja schon etwas länger und sind natürlich glühende AnhängerInnen dieser blühenden Idee. Deswegen haben wir im Juli bereits einen offiziellen Antrag auf „Um- beziehungsweise Neugestaltung der öffentlichen Grünflächen der Gemeinde Berg“ gestellt. Gestern war unser Anliegen dann endlich auf der Tagesordnung – und wurde mit 16:2 Stimmen (je eine Gegenstimme von CSU und EUW) angenommen!

Zuvor hatte Bauhofleiter Harald Born dem Gemeinderat einen kurzen Überblick über die Arbeit des Bauhofs gegeben und dann wurde nach einem sachlichen und dennoch eindringlichen GreenTeam-Plädoyer von Katrin Stefferl für den Antrag auch noch etwas diskutiert. Bürgermeister Rupert Steigenberger meinte, unser Antrag sei etwas zu weitgreifend formuliert, Andreas Hlavaty (CSU) ist der Meinung, dass aufgrund der ländlichen Gegebenheiten in Berg eigentlich schon genug Platz für Artenvielfalt sei. Unsere GemeinderätInnen wiesen darauf hin, dass ebenfalls ländliche Nachbargemeinden wie Münsing und Icking uns in puncto Blühen einiges voraus haben und wir uns an solchen Beispielen orientieren sollten. Georg Brandl (CSU), unser Experte vom Münsinger Bauhof, stimmte zu: „Das ist kein Hexenwerk – klein anfangen und dann Schritt für Schritt weitermachen!“ Verena Machnik stellte zudem fest, dass man nicht von den hiesigen LandwirtInnen verlangen könnte, die neuen gesetzlichen Regelungen zum Artenschutz einzuhalten und dann als Gemeinde nicht mitzuhalten: „Da haben wir eine Vorbildfunktion, die wir ernst nehmen sollten!“ Weitere Unterstützung bekam das GreenTeam von Sissi Fuchsenberger (SPD), die erklärte, dass ihre Fraktion vor zwei Jahren schon einen ähnlichen Antrag eingereicht hatte. Die QUH-GemeinderätInnen hatten wir ebenfalls auf unserer Seite: Elke Link plädierte noch für fachliche Beratung bei der Baumpflege und Harald Kalinke merkte an, dass es bei einer Umstellung der Bepflanzung wichtig sei, die richtigen Maschinen zu haben.

Auch die von Stefan Mair angeregte (Apfel)Baumallee stieß auf grundsätzliche Befürwortung, jetzt wird nach einem geeigneten Platz dafür gesucht. Florian Zeitler (BG) wies darauf hin, dass man bei der Standortwahl gut aufpassen müsse: „Wenn das Obst auf die Straße fällt, wird es gefährlich für Rad- und Motoradfahrer.“ Wir – und auch die anderen Fraktionen – finden: Da hat er recht!

Dass der Beschluss jetzt da ist und umgesetzt werden muss, steht fest. Wie genau die Umgestaltung aussehen wird, wird sich noch zeigen. Eine schöne und ebenfalls von mehreren Fraktionen angedachte Option wäre, bei bestimmten Flächen auch die BergerInnen mit ins Blumenboot zu holen: Sei es durch Patenschaften oder mit einzelnen Parzellen zum Selbstgestalten. (Wir sind davon überzeugt, dass das auch ein gutes Thema für den Arbeitskreis „Umweltschutz“ ist, der im Nachhaltigkeitsausschuss glücklicherweise noch gerettet werden konnte. Nachzulesen hier.)

Unser hoch erfreutes Fazit: „Lasst es blühen!“, rief der Mair Steffe ins Berger Land hinaus. Und der Gemeinderat entgegnete fast einvernehmlich: „Wir lassen es blühen!“ So ist das also, wenn eine Vision der Wirklichkeit einen Schritt näher kommt…

Hier ist unser Antrag noch mal in voller Blüte:

Ein neues Radkonzept

Einstimmig angenommen und von uns sehr begrüßt wurde ein Antrag der SPD, der ein „Radverkehrskonzept zur Förderung des Radverkehrs und der Radverkehrssicherheit“ forderte. Eine richtig gute Grundlage für die Verwaltung hat die SPD schon erstellt: Die Broschüre Radwege-Check für die Gemeinde Berg, die ihr auf der SPD-Webseite downloaden könnt, zeigt so ziemlich jede Gefahrenstelle sowie Verbesserungsbedarf quer durch die Gemeinde auf und hat auch schon zahlreiche Lösungsvorschläge parat. Wir als „Stadtradeln-Berg-Meister 2020“ haben dieser gut dokumentierten To-do-Liste bisher nichts hinzuzufügen und finden es super, dass sich im uns sehr am Herzen liegenden Radl-Bereich jetzt etwas tut! Wie von Jonas Goercke (QUH) angesprochen, befürworten auch wir, dass sich der zweite gerettete Arbeitskreis „Mobilität“ ebenfalls noch mal mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzt – durch die wirklich gute und detaillierte Vorarbeit der Berger SPD glauben wir aber fast, dass sich da gar nicht mehr viel Zusätzliches finden lässt…

Kein neuer Platz für Pferde, aber eine neue Dienstleistung

Einstimmig entschied sich der Gemeinderat gegen den Bauantrag für einen Pferdestall in Assenhausen und folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung: Da das Grundstück im Außenbereich liegt, muss noch eine Privilegierung durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten nachgewiesen werden sowie die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung offiziell gesichert sein.

Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, dass die Vollstreckung von nicht eingebrachten Gemeindeforderungen nach einer erfolgreichen Testphase auf den Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland (KDZ) übertragen wird. Das heißt: Bei ausbleibenden Zahlungen, die auch nach Mahnungen und Hinweis auf die mögliche Zwangsvollstreckung nicht beglichen werden, versucht künftig der KDZ, das Geld einzutreiben.

Neue Sitznachbarn

Nachdem auch der nichtöffentliche Teil diesmal nur wenige Tagesordnungspunkte beinhaltete, war die Sitzung relativ früh beendet. Unsere GreenTeam-GemeinderätInnen sowie Teile von CSU, EUW, BG und Verwaltung nutzten die Gunst der Stunde, um einen Raum weiterzuziehen und dort auch mal ganz entspannt über nicht-kommunalpolitische Themen zu sprechen. Zumindest fast: Selbstverständlich haben Katrin, Stefan und Verena auf unseren erfolgreichen Antrag angestoßen…

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 6. Oktober um 19:30 Uhr statt – wahrscheinlich wieder im Gasthof zur Post.